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| LG Frankfurt/Main, 13.11.2019 - 2-03 O 439/19 |
Zitiervorschläge
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 13. November 2019 - 2-03 O 439/19 (https://dejure.org/2019,50004)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 13.11.2019 - 2-03 O 439/19
- OLG Frankfurt, 09.01.2020 - 6 W 117/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.04.2014 - I ZR 43/13
Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung für "nickelfreie" …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 13.11.2019 - 3 O 439/19
Nicht ausreichend ist es allerdings, wenn die Maßnahme den anderen nur irgendwie in seinem Marktstreben betrifft (BGH, GRUR 2014, 1114, Rn. 32 - nickelfrei;… zum Vorstehenden im Ganzen vgl. OLG Frankfurt a.M., WRP 2017, 338 Rn. 15 f.). - BGH, 17.10.2013 - I ZR 173/12
Förderung des Wettbewerbs eines anderen Unternehmens mit Werbung auf der eigenen …
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 13.11.2019 - 3 O 439/19
Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht zum einen dann, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (BGH, GRUR 2014, 573 Rn. 15 - Werbung für Fremdprodukte).